Heute Thüringen, gestern Brandenburg, kommende Woche Sachsen. Im Osten hat das Wagenknecht-Bündnis bei jeder der Wahlen eines Ministerpräsidenten ein Wort mitzureden. In Brandenburg und Thüringen als Koalitionspartner, in Sachsen als Zünglein an der Waage für eine Minderheitsregierung. Während die Wahl von Dietmar Woidke zumindest im zweiten Wahlgang erledigt war, wird heute in Thüringen alles komplizierter. … Read more
Im Parlament stellt der Kanzler heute die Vertrauensfrage, über die dann am kommenden Montag abgestimmt wird. In den Parteizentralen laufen währenddessen die Wahlkampfvorbereitungen weiter. Die Kampagne der Grünen setzt bisher auf Robert Habeck und Emotionalität. Aber mit welchen Inhalten will die Partei punkten, und wie will sie gegen das Image ankämpfen, dass sie einen maßgeblichen … Read more
However, this might prove difficult. “Russia treats dual nationals exclusively as Russian nationals and therefore generally refuses consular access on the grounds of Russian nationality,” the ministry added. The arrest follows the detention of another German national last month in Russia, also on charges of sabotage. The FSB alleged he was working for Ukraine and … Read more
Gegen Mittag wird die FDP heute ihre Kampagne für den Winter-Wahlkampf vorstellen. Auf welche Themen, Motive, Gesichter, aber auch Farben die Liberalen setzen, weiß POLITICO-Reporterin Rixa Fürsen vorab und berichtet im Gespräch mit Gordon Repinski, wie die Leitlinien der FDP vor dem Wahltag im Februar aussehen. Im 200-Sekunden-Interview ist der geschäftsführende Ministerpräsident von Thüringen, Bodo … Read more
In October, some EU countries, led by Italy, pushed to normalize ties with Syria in order to facilitate the deportation of migrants. Assad, who held power for 25 years until fleeing to Moscow with his family, has been accused of torture and of using chemical weapons on his own people. With the ouster of Assad, … Read more
Kann Friedrich Merz zeigen, dass er der bessere „Friedenskanzler“ sein könnte, weil er härter gegenüber Russland agiert? Diese Frage ist noch offen, doch Merz wird zeitnah erneut zeigen, wie er sich als Sicherheitspolitiker sieht, wenn er der Einladung von Wolodymyr Selensky folgt und nach Kyjiw fährt. Welches Signal der Unions-Kanzlerkandidat dort senden will, bespricht Gordon … Read more
Sahra Wagenknecht und ihr Bündnis stehen vor einer schwierigen Phase. Nach anfänglichem Erfolg droht dem BSW bei einer vorgezogenen Bundestagswahl der Verlust von politischem Einfluss, besonders in den Ost-Ländern. Wir betrachten die Gründe für die aktuellen Schwierigkeiten und mögliche Lösungsansätze, aber auch die Risiken, die weiterhin bestehen. Im 200-Sekunden-Interview spricht Sabine Zimmermann, Vorsitzende des BSW … Read more
Eine Stunde lang wird der Kanzler heute die Fragen der Abgeordneten beantworten. Es ist vielleicht das letzte Mal, dass Olaf Scholz in dieser Rolle im Bundestag zu sehen ist. Gleichzeitig scheint das Parlament blockiert. Zwar ist die Tagesordnung so voll wie selten, doch Beschlüsse wird es kaum geben. Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner und Gordon Repinski besprechen, … Read more
Der Kanzler in Kiew und die Außenministerin in Peking. Tausende Kilometer trennen beide und doch sind sie in der gleichen Mission unterwegs: Deutschlands und Europas Sicherheitsinteressen zu vertreten. Worin sich ihre Ansätze und Argumentationen unterscheiden, analysiert Gordon Repinski unter anderem zusammen mit dem EU- und Diplomatie-Experten Hans von der Burchard. Selten schien die Union so … Read more
Wie können die Liberalen zurück in den Wahlkampf finden, nachdem das D-Day-Papier und die Rücktritte großen Schaden angerichtet haben? Das analysiert Gordon Repinski zusammen mit POLITICO-Reporterin Rixa Früsen. Im 200-Sekunden-Interview spricht das FDP-Präsidiumsmitglied und die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann über das Kommunikationsdesaster und darüber, wie die Liberalen wieder aus der Krise finden wollen. Der EU- und … Read more
